Archiv der Kategorie: Gesetze & Steuern

Vespa Ersatzteile – Mangel, Sachmangel & Nacherfüllung

Mangel, §437, §439, Käufer, Verkäufer, Zivilrecht

Frankfurt am Main: Gerechtigkeitsbrunnen, Detail der Justitia von Westen (Foto: Roland Meinecke)

Einleitung zum Thema Mangel, Sachmangel & Nacherfüllung

In diesem Beitrag geht es darum, wie man sich als Käufer bei gekauften Ersatzteilen oder Dienstleistungen für die Vespa verhält, wenn diese Ersatzteile einen Mangel aufweisen. Der Mangel ist im deutschen Zivilrecht ein zentraler Begriff des vertraglichen Schuldrechts des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 241–853 BGB).

Verwendung findet er bei mehreren Vertragstypen, insbesondere im Kaufrecht, Mietrecht und Werkvertragsrecht. Wir werden uns hier speziell auf das Kaufrecht konzentrieren. Die vertraglich geschuldete Leistung weist einen Mangel auf, wenn ihre tatsächliche Beschaffenheit von der Beschaffenheit abweicht, die die Sache haben soll. Ist eine Leistung mangelhaft, stehen ihrem Gläubiger verschiedene Gewährleistungsrechte offen.

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Fahrzeugbrief verloren

Einleitung

Hat man den Fahrzeugbrief verloren bzw. die ZB II, ist die Verfahrensweise etwas langwierig. Schließlich handelt es sich bei diesem Dokument auch um den Nachweis, dass man der Besitzer des Fahrzeugs sind. Man benötigt auf jeden Fall eine eidesstattliche Erklärung, dass der Fahrzeugbrief abhanden gekommen oder gestohlen worden ist. Weiterlesen

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Vespa parken – Die große Freiheit?

Vespa parken auf dem Gehweg

Das Parken eines Krafdrades ist grundsätzlich auf Gehwegen nicht gestattet. Gleichwohl wird das Parken von Rollern auf dem Bürgersteig – und teilweise auch von Motorrädern – in der Praxis vielfach geduldet

„Kann ich den Roller von meinem Freund oder meine Vespa in der Stadt überall abstellen, auch auf dem Gehweg? Platz wäre in unserem Viertel ja reichlich.“

Solche Fragen werden immer wieder gestellt. Doch was geben die Gesetze an? Weiterlesen

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Die Vespa als Kleinkraftrad

Eine Vespa, beispielsweise eine PK 50 XL 2› mit einem Motor bis zu 50 ccm Hubraum gilt innerhalb des Rechtsraumes der Bundesrepublik Deutschland als Kleinkraftrad. Sie wird häufig „Fünfziger“ oder „Fuffi“ genannt. Diese Vespa darf man mit dem Führerschein Klasse M (früher: Klasse 5) oder allen „größeren“ Führerscheinen (Zweirad, PKW, LKW) fahren. Kleinkraftäder werden mit einem Versicherungskennzeichen zugelassen. Kleinkrafträder innerhalb der Bundesrepublik Deutschland unterliegen keiner regelmäßigen Prüfung durch den TÜV. Es fällt keine Kraftrad-Steuer an. Weiterlesen

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Abgasuntersuchung an Krafträdern auch für Vespa P200E?

Einleitung zum Thema Abgasuntersuchung

Seit dem 1. April 2006 ist die Abgasuntersuchung für Krafträder (AUK) verordnet und gilt für Millionen zugelassene motorisierte Zweiräder in Deutschland. Mit den Empfehlungen des federführenden Verkehrsausschusses zur 41. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften [1] hat der Bundesrat [Bundesrat Drucksache 925/05 (Beschluss)] in seiner 819. Sitzung am 10. Februar 2006 die Überprüfung der Umweltverträglichkeit von Krafträdern, und dazu gehört auch die Abgasuntersuchung, beschlossen. Weiterlesen

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