Vespa Ersatzteile – Mangel, Sachmangel & Nacherfüllung

Veröffentlicht von M. A. Bernert am

In diesem Beitrag beschäftigen wir uns mit Vespa Ersatzteilen und der Rechtslage bei Mangel, Sachmangel & Nacherfüllung.

Mangel, §437, §439, Käufer, Verkäufer, Zivilrecht

Frankfurt am Main: Gerechtigkeitsbrunnen, Detail der Justitia von Westen (Foto: Roland Meinecke)

Einleitung zum Thema Mangel, Sachmangel & Nacherfüllung

In diesem Beitrag geht es darum, wie man sich als Käufer bei gekauften Ersatzteilen oder Dienstleistungen für die Vespa verhält, wenn diese Ersatzteile einen Mangel aufweisen. Der Mangel ist im deutschen Zivilrecht ein zentraler Begriff des vertraglichen Schuldrechts des Bürgerlichen Gesetzbuchs (§§ 241–853 BGB).

Verwendung findet er bei mehreren Vertragstypen, insbesondere im Kaufrecht, Mietrecht und Werkvertragsrecht. Wir werden uns hier speziell auf das Kaufrecht konzentrieren. Die vertraglich geschuldete Leistung weist einen Mangel auf, wenn ihre tatsächliche Beschaffenheit von der Beschaffenheit abweicht, die die Sache haben soll. Ist eine Leistung mangelhaft, stehen ihrem Gläubiger verschiedene Gewährleistungsrechte offen.

 

§ 437 (BGB) [1]
Rechte des Käufers bei Mängeln

Ist die Sache mangelhaft, kann der Käufer, wenn die Voraussetzungen der folgenden Vorschriften vorliegen und soweit nicht ein anderes bestimmt ist,
1. nach § 439 Nacherfüllung verlangen,
2. nach den §§ 440, 323 und 326 Abs. 5 von dem Vertrag zurücktreten oder nach § 441 den Kaufpreis mindern und
3. nach den §§ 440, 280, 281, 283 und 311a Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen.

Nacherfüllung

Nach § 437 BGB kann der Käufer bei einer mangelhaften Sache Nacherfüllung verlangen. Der Käufer kann dann nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung, Reparatur) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatz-, Neulieferung) fordern. Die Kosten für die Nachbesserung, Reparatur, Ersatz- oder Neulieferung der Sache werden vom Verkäufer getragen.

Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Denn Käufer hat nicht die absolut freie Wahl und kann nur das verlangen, was verhältnismäßig ist; also im Regelfall nur das, was für den Verkäufer ökonomisch bzw. finanziell vertretbar ist. Wählt zum Beispiel der Käufer die teuere, nicht unbedingt erforderliche Neulieferung, kann der Verkäufer dennoch die preiswertere Nachbesserung wählen. Die Nacherfüllung der mangelhaften Sache ist in § 439 BGB folgend geregelt:

 

§ 439
Nacherfüllung [2]

(1) Der Käufer kann als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.

(2) Der Verkäufer hat die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen.

(3) 1 Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. 2 Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Käufer zurückgegriffen werden könnte. 3 Der Anspruch des Käufers beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.

(4) Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 verlangen.


Werbeanzeige




Wichtiger Hinweis für Beiträge im Bereich Recht

Das Wespenblech Vespa Archiv dient der allgemeinen Bildung und Information, nicht der Beratung bei individuellen rechtlichen Anliegen. Alle Inhalte sind ständigen Veränderungen unterworfen.

Das Wespenblech Vespa Archiv entsteht in offener Zusammenarbeit zahlreicher Autoren und ohne redaktionelle Begleitung und Kontrolle. Auch wenn die Autoren darum bemüht sind, Beiträge zu verbessern, ist es möglich, dass Aussagen falsch, unvollständig oder veraltet sind. Beiträge beziehen sich meistens auf Deutschland. Auch wenn dies nicht ausdrücklich vermerkt ist.

  • Die Nutzung des Wespenblech Vespa Archives erfolgt auf eigene Gefahr. Das gilt auch, wenn man dieses für rechtliche Einschätzungen nutzt.
  • Man sollte in Erwägung ziehen, sich wegen seines Anliegens beispielsweise an eine Beratungsstelle, an einen Rechtsanwalt oder an einen Steuerberater zu wenden.
  • Man sollte beachten, dass in vielen Rechtsangelegenheiten Fristen laufen, deren Versäumen nachteilig sein kann.

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz: § 437 Rechte des Käufers bei Mängeln
  2. ↑ Bundesministerium fürJustiz und Verbraucherschutz: § 439 Nacherfüllung

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.